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Fluglärm

Liebe Besucherinnen und Besucher, wir weisen Sie freundlich darauf hin, dass wir unser Informationsangebot zum Thema Fluglärm stark erweitert haben. Fortan finden Sie hier Inhalte zu den Fragen:

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Wir hoffen damit Ihnen zu dem für uns alle schweren Thema Fluglärm weiter geholfen zu haben. Seien Sie versichert, dass die SPD Freigericht alles versuchen wird ihre Ziele im Kampf gegen den Fluglärm zu erreichen. Bei weiteren Fragen können Sie uns jederzeit über unser Kontaktformular erreichen.

Vielen Dank
- ihre SPD Freigericht.

Digitale Gemeinde

Die digitale Gremienarbeit, so der Fachbegriff, wird die Vernetzung von Verwaltung, Gemeindepolitikern und vor allem Bürgerinnen und Bürgern nachhaltig verbessern. Entscheidungen werden transparenter und die Ruf nach mehr Bürgerinformation gestärkt. Die SPD beschreitet diesen Weg seit der ersten Stunde.

Lesen Sie hier, wie sich die SPD zu dem wichtigen Themen: Bürgerinformation und -beteiligung positioniert hat.

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Beeindruckende Leistung der Bürgerbeteiligung

SPD Freigericht dankt AG „Ortmitte Somborn“
 
Die SPD-Fraktion Freigericht ist vom Ergebnis der Arbeit der AG „Ortsmitte Somborn“ sehr beeindruckt. „Die Bürgerinnen und Bürger haben nicht eine lose Ideensammlung geliefert, sondern im Gegenteil viele wichtige konkrete Hinweise gegeben und mit den Themen Verkehrsführung und Sicherheit sowie alternative Finanzierung schwierige, aber wesentliche Aspekte nicht ausgespart, sondern direkt angesprochen.“ schwärmt Fraktionsvorsitzender Joachim Heldt. „Nun ist es an der Politik, das eindrucksvolle Ergebnis dieser gelebten Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen und sich umgehend aktiv mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen“ ergänzt SPD-Gemeindevertreter Albrecht Eitz. Die Mitglieder der AG und alle Freigerichter Bürgerinnen und Bürger dürfen zu Recht erwarten, dass die Mandatsträger den Handlungsauftrag annehmen und sich verantwortungsvoll damit beschäftigen.
 
Die SPD Freigericht freut sich über diesen gelungenen Beitrag interessierter Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verbesserung der Somborner Ortsmitte und dankt ihnen herzlich für ihr Engagement. Durch ihren Einsatz ist eine Vielzahl hochinteressanter Vorschläge entstanden, die, unabhängig von ihrer Umsetzung – bereits jetzt eine positive Wirkung in der Diskussion um die Gestaltung des Somborner Ortszentrums entfalten werden.
 

Kein Taktieren: Der Bürgerentscheid ist die demokratisch sauberste Lösung

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.Juni 2008 hat die Gemeindevertretung Freigericht die Aufstellung des Bebauungsplans „Erweiterung des Golfplatzes Hof Trages“ beschlossen. In ihren Vorberatungen war die SPD mehrheitlich der Meinung, dass man das Projekt Golfplatzerweiterung wie jedes andere unternehmerische Vorhaben rational bewerten muss. Man muss das Projekt deshalb prüfen und beschränken, damit der Gemeinde kein Schaden zugefügt wird. Eigene Überlegungen aber auch Gedanken des Bürgerforums führten zu zahlreichen SPD-Anträgen, die nahezu ausnahmslos beschlossen und umgesetzt wurden, betont Marius Höfler, SPD-Gemeindevertreter und Jusosprecher.

Da aber für die SPD der Bürgerwille und nicht die eigene Meinung oberste Priorität hat, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Benzing schon im Juni 2008 in der emotional aufgeheizten Gemeindevertretersitzung einen Bürgerentscheid als demokratisch sauberste Lösung. Die Spitzen des Bürgerforums waren sich allerdings des Risikos bewusst. Sie vermuteten -zu Recht oder zu Unrecht sei dahingestellt-, ein Bürgerbegehren könne an zu geringem Interesse der Einwohner Freigerichts scheitern. So zögerten und taktierten sie jahrelang. Erst im November 2010 holten sie die erforderlichen Unterschriften ein.

 

Aus gut informierten Kreisen des Bürgerforums hört man, es habe gewichtige Stimmen gegeben, die gegen die Durchführung eines Bürgergehrens waren und die forderten, man solle die Hetze auf die „korrupten, bürgerfernen“ Politiker fortsetzen. Es stellt sich die Frage, ist weniger die Bürgermeinung als vielmehr die Positionierung der BfF im Bewusstsein der Wähler das Ziel mancher Drahtzieher im Hintergrund?

Albrecht Eitz, Wahlbewerber auf der Liste der SPD erklärt, es ist gut, dass die Bürger über das Projekt „Golfplatzerweiterung“ entscheiden werden, er bedauert allerdings sehr, dass der SPD-Dringlichkeitsantrag über das Bürgerbegehren in der Sitzung am 14.02.2011 von CDU und UWG abgelehnt wurde. Da bestimmte Fristen einzuhalten sind, kann der Bürgerentscheid nicht mehr am 10. April zusammen mit einer eventuellen Stichwahl zum Landrat erfolgen. Ob zu einem Termin im Mai die erforderliche Zahl der Teilnehmer erreicht wird, ist fraglich. Damit wäre aus formalen Gründen der Bürgerentscheid gescheitert. Anne Blobner fragt, hat vielleicht taktisches Kalkül das Handeln von CDU und UWG bestimmt? Ein Schuft wer Böses dabei denkt! (Eduard III; König von England; 1312 bis 1377).
Für die SPD Freigericht gilt jedenfalls, die Meinung der Mehrheit der Bürger ist unser Maßstab!

Immer mit den Bürgern

Seit langen Jahren hat die SPD ihr Augenmerk auf den Erhalt unserer Umwelt und die Pflege der gemeindlichen Wanderwege und Freizeitanlagen insbesondere im Gänsewald gerichtet. Dieses Naherholungsgebiet ist vor allem für Somborner Bürger und für Bewohner der in der Nähe befindlichen Altenheime von großer Bedeutung. Auch in den kommenden Jahren wird die SPD darauf achten, dass die Qualität dieses Gebietes erhalten bleibt und weiter verbessert wird, erklärt der SPD-Gemeindevertreter Karl Nebenführ.

Um das Bewusstsein aller Bürger, vor allem aber der Jugendlichen für die Bedeutung unserer Umwelt zu wecken, fordert die SPD die Einrichtung der „Freigerichter Umwelttage“. Diese sollen zusammen mit den Fachleuten der ortsansässigen Umweltschutzverbände und – vereine ausgerichtet werden. Nur mit dem Sachverstand und dem Engagement dieser Bürger, kann das ambitionierte Ziel erfolgreich umgesetzt und das Bewusstsein aller für die Bedeutung von Natur und Umwelt geschärft werden, betont der SPD Fraktionsvorsitzende Gerhard Benzing. Read More Dass sich inzwischen auch die CDU einen grünen Anstrich gibt, würde die früheren Grünen Abgeordneten Heidi und Friedrich Clemens, die in den 90iger Jahren Pionierarbeit in Sachen Umwelt in Freigericht geleistet haben, sehr freuen. Sie mussten damals vielfach Spott von der CDU für ihre weitblickenden Ideen einstecken.

Die Einbeziehung der Bürger in die politische Willensbildung ist sicher oberstes Ziel eines jeden Kommunalpolitikers. Für die SPD Freigericht ist es schon lange selbstverständlich, dem legitimen Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger entgegenzukommen und sie im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten direkt an Entscheidungen zu beteiligen. Die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger in einem sozialen Netzwerk von Vereinen und engagierten Gruppen Freigerichts ist erklärtes Ziel der SPD.
So hat unter anderem der Juso-Sprecher und Gemeindevertreter Sascha Heising die Befragung der Freigerichter Jugendlichen zum Thema Jugendzentrum erfolgreich initiiert. Zur Teilnahme an der von der SPD beantragten Arbeitsgruppe für den Bebauungsplan Ortsmitte Somborn wurde inzwischen aufgerufen.

Trotz allem stellt die SPD Freigericht fast: Deutschland -und somit auch Freigericht- leidet unter einer schwerwiegenden Akzeptanz- und Vertrauenskrise der repräsentativen Demokratie. Sie fordert deshalb eine neue Kultur der Beteiligung der Bürger, die über die bisherigen gesetzlichen Möglichkeiten hinausgeht. Alle politisch Verantwortlichen, aber auch engagierte Bürger müssen gemeinsam nach neuen, vor allem standardisierten Lösungen suchen, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

Die Freigerichter Sozialdemokraten erkennen darüber hinaus ein großes Informationsdefizit bei den Bürgern, das es zu beheben gilt. Es ist fast schon unglaublich aber wahr, dass es in Freigericht noch immer gestandene Bürger gibt, die von der Golfplatzerweiterung nichts mitbekommen haben.

Manche Projekte interessieren offensichtlich nur wenige Bürger, obwohl sie stark davon betroffen sind. Die Mehrheit der Gemeindevertreter hat gegen den Willen der SPD entschieden, dass die Freigerichter Bevölkerung bald mit ihren Steuergroschen das Hallenbad zu 100% (etwa 600.000 €) wird unterhalten müssen und dies obwohl nur 30% der Freigerichter das Bad besuchen. Trotzdem regt sich bis heute kein Unmut in der Bevölkerung „Die Bürger werden dies bald in ihrem Geldbeutel spüren, denn Gebührenerhöhungen sind unausweichlich“, erklärt das Gemeindevorstandsmitglied Anne Blobner.

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