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auf den Internetseiten der Jusos-Freigericht. [Weiterer Text folgt]

Jusos zur Umgehungsstraße: Die wahren Schuldigen benennen

Freigericht / Hasselroth. Die Jusos Freigericht und Hasselroth verurteilen die aktuelle Debatte um den Schuldigen im Fall Umgehungsstraße.

„Sehen wir den Tatsachen ins Auge“, macht Juso-Sprecher Johannes Bärenfänger (Hasselroth) seinen Standpunkt deutlich, „die Schuldigen für das Dilemma mit der Umgehungsstraße sitzen in Darmstadt, nicht im Main-Kinzig-Kreis.“

Vor einer Woche war von der Freigerichter Gemeindevertretung das Großprojekt „Umgehungsstraße Hasselroth/Freigericht“ nach langem Vorlauf abgelehnt worden. Die Gründe hierfür waren vor allem die schlechte Planung der Umgehungsstraße durch „Hessen mobil“. Daraufhin wurde aus allen Richtungen gegen die Freigerichter GV gewettert: „unsozial“ war nur eins der harten Worte, die infolge der Entscheidung gegen die Umgehungsstraße fielen.

Die Freigerichter Juso-Sprecherin Tabea Schmid schüttelt über dieses Vorgehen nur den Kopf. „Eines muss doch klar sein: Das Regierungspräsidium in Darmstadt hat es versäumt, ihre Planung an den Änderungswünschen beider Gemeinden zu orientieren. Auch in Hasselroth, besonders in Niedermittlau, gibt es aufgrund der Planungsfehler massive Bedenken gegen die Straße. Fest steht: Wenn ein Architekt ein Haus entwirft und das Haus ist schlecht, dann will ich es doch nicht haben!“

Wie auch immer miserabel die restliche Planung der Umgehung sei – die Umgehungsstraße für Gondsroth muss her, darin sind sich beide Juso-Gruppen einig. Die Gesundheit der Anlieger muss geschützt werden, eine Umgehung für die vielbefahrene Gondsrother Hauptstraße ist zwingend notwendig.

„Was wir jetzt brauchen ist keine gegenseitige Schuldzuweisung der Gemeindevertreter, wir brauchen eine vernünftige Reaktion aus Darmstadt“, fordert Juso-Sprecher Marius Höfler (Freigericht).

Die Jusos denken dabei zum Beispiel an eine erneute Abstimmung über die Umgehungsstraße – aber in Aufteilung zwischen dem Hasselrother und dem Freigerichter Teil, sodass Hasselroth seine verdiente Entlastung bekommt, ohne dass Freigericht gezwungen wird seinen Vereinen ihre Flächen zu nehmen. Im Sinne der sozialen Verantwortung gegenüber ihrer Generation fordern die Jungen SozialdemokratInnen einen sinnvollen Umgang mit den Geldern und natürlichen Ressourcen ihres Bundeslandes und appellieren an das Regierungspräsidium: „Gebt uns eine Straße, die wirklich in die Zukunft führen kann!“

Jusos Freigericht zum kommunalen Schutzschirm

Jusos Freigericht und Jusos Gründau-Gelnhausen sprechen sich gegen kommunalen Schutzschirm aus

Die Jusos Freigericht und Gründau-Gelnhausen kritisieren das Regierungshandeln der schwarz-gelben Koalition in Wiesbaden massiv. Mit dem sich in Planung befindenden Kommunalen Rettungsschirm versucht die schwarz-gelbe Landesregierung darüber hinwegzutäuschen, dass sie selbst eine große Mitschuld an der systematischen Unterfinanzierung der hessischen Kommunen trägt. Diese Mitschuld sollte sich nach Meinung der beiden Juso-Gruppen auch die heimischen Landtagsabgeordneten Hugo Klein (CDU) und Alexander Noll (FDP), Freigericht und Gründau, sowie Rolf Müller (CDU) und Siegmund Braun (FDP), Gelnhausen, eingestehen, schließlich haben sie dafür im Hessischen Landtag die Hand gehoben.

Der Rettungsschirm soll nach Vorstellung der Landesregierung finanzschwachen Kommunen bei der Rückzahlung ihrer Altschulden unter die Arme greifen. „Das ist wichtig und richtig!", sagt die stellvertretende Juso-Sprecherin der Freigerichter, Tabea Schmid. „Allerdings wird bei dieser Betrachtungsweise vergessen, dass die Kommunen für die Bewältigung ihrer laufenden Ausgaben unterfinanziert sind." Diese Unterfinanzierung wurde dadurch verstärkt, dass die CDU-geführte Landesregierung die Kommunen seit Jahren schröpft und erst jüngst den kommunalen Finanzausgleich um 344 Million Euro pro Jahr gekürzt hat. „Durch den kommunalen Schutzschirm würden die Kommunen in Zukunft, ohne die Bereitstellung der nötigen finanziellen Mittel, bei Entscheidungen, welche auf Landesebene getroffen wurden, auf sich alleine gestellt sein. Anstatt die Kommunen zu unterstützen, werden sie durch dieses Vorhaben der Landesregierung noch stärker belastet.", bemängelt Michael Neuner, Sprecher der Jusos Gründau-Gelnhausen. Die Kommunen sind durch diese Kürzungen dazu genötigt, soziale Leistungen abzubauen. Der von schwarz-gelb installierte Kommunale Rettungsschirm leistet dafür keineswegs Abhilfe. Die Kommunen brauchen genügend Einnahmen, um das notwendige Soziale Netz ohne Schulden finanzieren zu können.

„In den Augen der Jusos werden Kommunen wie unser Freigericht verhöhnt, die unter gewaltiger Kraftanstrengung schmerzhafte Kürzungen durchsetzen müssen, wenn die Landesregierung zeitgleich die Finanzbasis der Kommunen von oben weiter beschneidet", hält Juso Susanne Wagner aus Freigericht abschließend fest.

„Ab jetzt zählt s!“

Jusos-Freigericht hoch erfreut über den Start der Jugendumfrage.

Hoch erfreut nehmen die Jusos zur Kenntnis, dass die Verwaltung der Gemeinde Freigericht die Jugendumfrage auf den Weg gebracht hat. „Die Umfrage wird entscheidenden Einfluss auf die Jugendpolitik der kommenden Jahre haben“ erklären die beiden Juso-Sprecher Marius Höfler und Sascha Heising. Die Idee der Jugendumfrage geht auf den Vorschlag des SPD Gemeindevertreters Sascha Heising zurück, der dies im Sozialausschuss angeregt hatte. Letztlich konnte sowohl der Ausschuss als auch das Gemeindeparlament für die Idee gewonnen werden, stellen die Jusos zufrieden fest.
„Wir hoffen, dass die Jugendlichen rege von ihrer Stimme Gebrauch machen werden“, merkt Juso Tabea Schmid an. Bei den Jusos hofft man darauf, dass möglichst viele an der Umfrage teilnehmen und ein repräsentatives Ergebnis entsteht. Die Jugendlichen haben erstmals die Möglichkeit der Gemeinde Auskunft über ihr Freizeitverhalten und ihre Wünsche zu geben. Auch die Entscheidung zur Schaffung eines möglichen zentralen Jugendzentrums wird die Befragung beeinflussen. Die Jusos lösen damit einen Teil ihres Wahlprogramms ein. Hier hatte man als einzige politische Jugendorganisation eine klare Position bezogen und deutlich gemacht, dass man ein zentrales Jugendzentrum nur verfolgen werde, wenn sich dafür eine Mehrheit unter den Jugendlichen findet. „Das ist gelebte Bürgerbeteiligung“, erklärt Juso Susanne Wagner. „Es liegt nun in den Händen der Jugendlichen der Politik eine klare Richtungsanweisung zu geben“, ergänzt Juso Andreas Schneider abschließend.

Juso Pressedienst.

Wahl zum Kinder- und Jugendparlament in Freigericht

Zunächst möchten wir Jusos-Freigericht den gewählten Kandidatinnen und Kandidaten unseren Glückwunsch aussprechen. Wir wollen aber auch betonen, dass wir von der Wahlbeteiligung mehr als enttäuscht sind. Durch die Ankündigung der Schulleitung der Kopernikusschule die Schüler aufgrund des 60. Geburtstages der Schulleiterin bereits um 11:15 nach Hause zu schicken wurde die Wahlveranstaltung mehr als torpediert. Die Wahlbeteiligung lag mit etwas über 5% deutlich unter der letzten von 23%.

Wir weisen daher auf einen offenen Brief des SPD Mitgliedes Anne Blobner an den Schulamtsdirektor hin.

Jusos verordnen sich arbeitsfreien Tag

Jusos-Freigericht unternehmen Kanufahrt auf der Lahn.

F r e i g e r i c h t. Einen schönen Tag auf der Lahn legten sich die Freigerichter Jusos selbst auf. Der Beschluss dazu wurde beim Sommertreffen an der Kneipp-Anlage in Horbach gefasst. Die SPD stimmte zu und stellte ein großzügiges Budget bereit. Die Teilnahme war daher für alle kostenlos. „Wir haben das Thema Mitgliederpflege die letzten Jahre total vernachlässigt“, erklären die beiden Juso-Sprecher Marius Höfler und Sascha Heising „nun wollten wir einmal etwas an unserer Mitglieder zurückgeben“ erklären beide weiter. Damit schlagen die Jusos ein neues Kapitel auf, da ihrer Treffen sonst eher arbeitsintensive Diskussionsrunden sind.

Bei schönstem Paddelwetter starteten die Jusos in der Heimat von hessens SPD Vorsitzendem Thorten Schäfer-Gümbel in Gießen. Die An- und Abreise erfolgte mit Bussen und Bahnen. Mitten in Gießen startend führte die Route flussabwärts bis nach Wetzlar. Wieder in Gießen angekommen, ließen die Jusos bei einem herzhaftem Abendessen den ereignisreichen Tag ausklingen.  Die Arbeit wollen die Jusos unter anderem mit der Planung einer LAN-Party wieder aufnehmen. Davor soll aber, da noch etwas Budget übrig ist, eine kleine „Vor-Weihnachtsfeier“ organisiert werden. Die Überlegung „bowlen“ zu gehen steht dabei hoch im Kurs. „Wir wollen nochmal eine ruhige Kugel schieben, die Arbeit kommt bekanntlich von alleine“, erklären die Jusos abschließend.  

Jusos besichtigen Jugendräume

F r e i g e r i c h t. Vor kurzem besichtigten die Freigerichter Jusos gemeinsam mit der Jugendreferentin der Gemeinde, Simone Pletka die derzeit bestehenden Jugendräume in Somborn, Horbach, Bernbach und Altenmittlau. „Gerade im Hinblick auf die Diskussion der möglichen Schließung der Jugendräume zu Gunsten eines Jugendzentrums, wollten wir uns Informationen über Nutzung und Zustand der Jugendräume aus erster Hand einholen“, erklären die beiden Juso-Sprecher Marius Höfler und Sascha Heising die Beweggründe für die angefragte Besichtigung. Damit sind die Jusos erneut die erste politische Gruppierung die sich nach der Wahl mit dem Thema Jugendräume ernsthaft auseinandersetzt.

Die Teilnehmer der Begehung (von links nach rechts): Katja Viel, Sascha Heising (Juso Sprecher), Susanne Wagner, Simone Pletka (Jugendreferentin), Andreas Schneider, Jens-Peter Reusswig und Marius Höfler (Juso Sprecher)

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