Die Jusos-Freigericht zur letzten Horbacher Ortsbeiratssitzung.
F r e i g e r i c h t. Der Bürger hat am Mittwoch den 18. März bei der Sitzung des Ortsbeirats Horbach eine Lehrstunde darüber erhalten wie Demokratie eigentlich nicht funktioniert. Zu dem gebotenen bunten Bild haben ein überforderter Ortsbeirat, sich übergangen gefühlte Bürgerinnen und Bürger und ein Ortsvorsteher, der nur mit Mühe und einem langem Atem die argumentativen Wogen wieder glätten konnte, gehört. Doch was ist eigentlich schief gelaufen, dass es soweit kommen musste?
Dem ungutem Gefühl mit dem der ein oder andere die Sitzung verlassen hatte war an erster Stelle eine katastrophale Leistung der Gemeindeverwaltung vorausgegangen. Mit welch unterschiedlichen Annahmen und Informationen die Bürger in die Sitzung gegangen sind, konnte dies nur bestätigen. „Der Bürger hatte heute Abend das Gefühl, dass er tatsächlich etwas entscheiden konnte“, erklärt der anwesende stellvertretende Juso-Sprecher Sascha Heising den Aufhänger des Abends. Dem durchweg positiven Grundgedanke, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in eine geeignete Straßennamenwahl einzubinden, hat eine unzulängliche Umsetzung gegenüber gestanden. Dabei habe man seitens der Gemeindeverwaltung die Arbeit erfolgreich auf die Ortsbeiräte abgewälzt und sich aus der Verantwortung gestohlen.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich überrumpelt und vor vollendete Tatsachen gestellt gefühlt. Nur wenigen Anwesenden wurde der korrekte Prozess tatsächlich klar. „Das einzig die Gemeindevertretung über die Straßennamen beschließt, hat sich nur wenigen Bürgern erschlossen“, so Heising weiter. Das die Bürger nur ein Anhörungsrecht hatten und sogar nur der Ortsbeirat ein Vorschlagsrecht hat wurde in der zum Teil hitzigen und emotional geführten Diskussion weitestgehend unberücksichtigt. Obwohl das Gemeindeparlament oftmals die Stimmungslage der Ortsbeiräte aufnehme, sei es grundsätzlich keineswegs an die getroffenen Entscheidungen gebunden, stellen die Jusos die Sachlage dar. Der Ortsvorsteher Erhard Winter und Gemeindevorstandsmitglied Anne Blobner versuchten den Bürgern engagiert aber bei vielen erfolglos das Geschehen zu vermitteln. Was also hätte anders laufen müssen, fragen sich die Jusos?
In jedem Falle habe man sich bei den Jusos eine völlig andere Vorgehensweise der Gemeinde gewünscht. Hätte man, wie von den Jusos bereits vor einigen Jahren vorgeschlagen, für jeden Ortsteil einen Pool an Straßennamen gesammelt und noch eigene Nennungen zugelassen, hätten über offizielle schriftliche geheime Wahlen die Namen tatsächlich von den betroffenen Bürgern bestimmt werden können.
Wahlberechtigt und damit schriftlich, zur einer Wahl aufgefordert wären alle, die von Straßenumbenennungen betroffenen, eingetragenen Eigentümer. „Damit wäre zum einen der Bürger zu 100% beteiligt gewesen und der Ortsbeirat hätte sich nicht mit Dingen beschäftigen müssen, die nicht seiner Verantwortung obliegen“, so die Jusos. Warum nicht so vorgegangen wurde bleibe allein das Geheimnis der Gemeinde. „Wir hoffen nur, dass möglichst in allen Ortsteilen nach der Entscheidung des Gemeindeparlaments alle Bürger mit ihrer neuen Straßenbezeichnung leben können“, erklären die Jusos abschließend. Juso-Pressearbeit.
